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TAZ Nr. 5590 vom 24.07.1998

SPD kritisiert Schönbohm

Wegen Polizist mit Scientology-Verdacht

Die SPD hat die Innenverwaltung im Zusammenhang mit dem Verdacht auf Scientology-Mitgliedschaft eines leitenden Polizisten scharf kritisiert. Es sei versäumt worden, 1995 bei der Ernennung des Beamten eine Sicherheitsüberprüfung durchzuführen, teilte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Petra Merkel, mit. Allein dies zeige den schlampigen Umgang mit der Sicherheit des Landes. Der Leiter des polizeilichen Lagezentrums war am Mittwoch wieder in seine Funktion eingesetzt worden, nachdem der Verdacht gegen ihn ausgeräumt worden war. Ermittlungen des Verfassungsschutzes hatten den Verdacht einer Mitgliedschaft bei den Scientologen nicht bestätigt. Innenverwaltung und Landesamt für Verfassungsschutz sind nach Auffassung von Merkel in kopflose Hektik verfallen. Innerhalb von zehn Tagen sei ein falsches und den Polizisten diskreditierendes Ergebnis vorgelegt worden. Innensenator Jörg Schönbohm (CDU) habe in seiner Fürsorgepflicht gegenüber seinen Untergebenen sträflich versagt.

dpa

TAZ-BERLIN Nr. 5590 vom 24.07.1998 Seite 18 Berlin Aktuell