Stuttgarter Nachrichten v. 25.10.1996 Seite 1 (Titelseite):

Land darf Scientologen von Festival ausladen

Mannheim (lsw)- Der US- Jazzpianist Chick Corea, der der 
Scientology-Organisation angehört, hat seinen Rechtsstreit 
mit dem Land Baden-Württemberg verloren. Der Verwaltungs- 
gerichtshof in Mannheim entschied, dass die Landesregierung 
keine Grundrechte verletze, wenn sie die staatliche Förderung 
von Festivals für den Fall in Frage stelle, dass dort Künstler 
auftreten, die Scientology-Mitglieder sind. Im Sommer 1993 
hatte das Kultusministerium im Landtag eine entsprechende
Erklärung  abgegeben. Dies hatte Corea zur Klage veranlasst.
(Aktenzeichen: 10 S 176/96)

Telegramm

Scientology: Niederlage für Chick Corea

Mannheim (AFP) - Der Jazzpianist und Scientologe Chick Corea ist vor dem Mannheimer Verwaltungsgerichtshof mit einer Klage gegen die baden-württembergische Landesregierung gescheitert. Wie das Gericht gestern entschied, verletzte das Land die Ehre und die Grundrechte des Klägers nicht dadurch, daß es die Förderung von Musikfestivals beim Auftritt von Künstlern verweigert, die sich offen zu Scientology bekennen (Az.: 10 S 176/96).

TAZ Nr. 5061 vom 25.10.1996
Agentur

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Corea blitzt vor Gericht ab

Jazzmusiker hatte vom Kultusministerium Widerruf verlangt

Schwarzwälder Bote
25.10.1996
Von unserem Mitarbeiter

Mannheim (uw). Gescheitert ist der amerikanische Jazzmusiker 
Chick Corea mit seiner Klage gegen das Land Baden- 
Württemberg. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat 
diese als unbegründet zurückgewiesen.

Der Scientologe hatte das Land verklagt, weil er sich in seinen
Grundrechten verletzt fühlte. Das Kultusministerium hatte 1993
erklärt, zukünftig müsse "eine staatliche Förderung von
Veranstaltungen in Frage gestellt werden, an der
aktiv und offen bekennende Scientologen und Mitglieder 
ähnlicher Gruppierungen auftreten". Der Pianist verlangte die 
Unterlassung, den Widerruf oder die Richtigstellung der Aeusserung 
des Ministeriums. Corea argumentierte, Veranstalter von Festivals 
würden dadurch abgehalten, ihn zu engagieren, da sie befürchten  
müssten, nicht in den Genuss von staatlichen Zuschüssen zu 
kommen. Er werde somit in seiner Persönlichkeit und seiner 
Religions- und Kunstfreiheit verletzt.  Ausserdem werde gegen das 
Diskriminierungsverbot verstossen.

Der Verwaltungsgerichtshof hat  jetzt dem Land Recht gegeben. 
Die Erklärung des Ministeriums verletze weder die Ehre des 
Klägers, noch werde dadurch in ein Grundrecht eingegriffen. 
Von einem Auftrittsverbot könne keine Rede sein, betont Harald 
Fliegauf, Vertreter des öffentlichen Interesses beim VGH: "Corea 
kann auftreten wo und wann er will." Nur könne er nicht damit 
rechnen, durch Steuermittel gefördert zu werden.

Ein vergleichbares Urteil sei wohl bisher in Deutschland noch nicht
gesprochen worden, erklärte ein VGH-Sprecher. Es sei indes nicht 
zu befürchten, dass Zuschüsse für Festivals generell gestrichen 
werden, wenn nur einer der Künstler Scientologe ist. Denkbar sei 
aber, diesen Akteuren ein Hornorar aus öffentlichen Mitteln zu 
verweigern.  (Aktenzeichen 10 S 176/96).